Startseite
Home

Schwarz will die Binnendifferenzierung voranbringen

Der Präsident des Bauernverbandes Schleswig-Holstein, Werner Schwarz, hat dazu aufgerufen, die Zeit bis zum Inkrafttreten der vorgesehenen Verschärfungen für die Düngung in Roten Gebieten zum 1. Januar 2021 dazu zu nutzen, die Binnendifferenzierung voranzubringen. Der in letzter Minute mit Brüssel ausgehandelte Kompromiss sorge dafür, dass das Verbot der Herbstdüngung erst ab Herbst 2021 eingehalten werden müsse, so dass wichtige Zeit gewonnen sei, schreibt Schwarz in der aktuellen Ausgabe des Bauernblattes Schleswig-Holstein. Nun müssten Bund und Länder mit Hochdruck die Grundlagen für die Binnendifferenzierung schaffen und diese dann umsetzen, damit die Belastungen für die Landwirte so weit wie möglich begrenzt werden könnten. Dazu seien die Länder schon durch den verfassungsrechtlichen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verpflichtet.

Der Verbandspräsident betont, dass die Fristverlängerung nun auch mehr Zeit gebe, juristische Schritte gegen die Düngeverordnung und die Umsetzung in den Ländern zu prüfen und vorzubereiten. Ein Ansatzpunkt scheine nach bisherigem Stand schon die Tatsache zu sein, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung der strategischen Umweltprüfung noch nicht abgeschlossen und bewertet gewesen sei, als man das Rechtssetzungsverfahren zur Düngeverordnung mit der Zuleitung an den Bundesrat begonnen habe.

Angesichts der Unvermeidbarkeit der Novellierung der Düngeverordnung sei der Erweiterte Landesvorstand des Landesbauernverbandes der Meinung, dass eine Verabschiedung mit dem Kompromiss die bessere Wahl gewesen sei, so Schwarz. Bei einer späteren Verabschiedung des Entwurfs im Mai oder Juni wäre die Verordnung umgehend auch in den Roten Gebieten in Kraft getreten. Schwarz weist außerdem darauf hin, dass von Verbandsseite eine umfassende und konkrete Messstellenkritik erarbeitet worden sei, die man dem Kieler Umwelt- und Landwirtschaftsministerium übermittelt habe. Das Ministerium habe zugesagt, bei berechtigter Kritik einzelne Messstellen auszutauschen oder zu erneuern.

Schwarz ruft in seinem Beitrag die Landwirte zur Geschlossenheit auf. Sie dürften sich nach dem Beschluss zur Düngeverordnung, der von vielen als bittere Niederlage empfunden werde, jetzt nicht auseinanderdividieren und dadurch schwächen lassen. Zugleich erinnert der Verbandspräsident daran, dass die Initiative "Land schafft Verbindung" zu einem Bewusstseinswandel auch in der Wahrnehmung der Landwirtschaft in Öffentlichkeit und Politik geführt habe. AgE


© 2020 Raiffeisen-Warengenossenschaft Osthannover eG -
Kontakt: info@rwg-osthannover.de - Datenschutz